Das Netz vergisst nichts

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Der Gesetzentwurf der Koalition sieht zwar eine solche Löschung als vorrangige Option vor. Kritiker des Vorhabens sehen gleichwohl in dem geplanten Vorgehen einen Einstieg in die Internet-Zensur, die später auf andere Bereiche ausgeweitet werden könnte. Die SPD hatte mit der Durchsetzung eines Spezialgesetzes, das dezidiert für eine Anwendung gegen Kinderpornografie festgeschrieben werden soll, genau diese Gefahr mindern wollen.

Quelle: SPIEGEL ONLINE; Aufstand gegen Gesetz: SPD-Rebellen protestieren gegen Internet-Sperre

Genauer gesagt: Mit dem Gesetz wird eine Infrastruktur geschaffen, die sich später auch für andere Zwecke nutzen lässt. Der Widerstand der „Netzgemeinde“ richtet sich genau gegen dieses Vorhaben.

Man kann nur hoffen, dass die „Generation Internet“ nicht vergisst, welchen Politikern und Parteien sie dieses Gesetz verdankt. Das Netz jedenfalls vergisst nichts.

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