Niemandes Absicht

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WELT ONLINE: Frau Ministerin Zypries, sind Sie gelegentlich im Internet unterwegs?

Brigitte Zypries: Ja, natürlich.

Quelle: WELT-ONLINE; Brigitte Zypries – „Der Dreck muss aus dem Netz“

WELT ONLINE: Sind sie denn zufrieden mit den Stoppschildern gegen Kinderpornografie? Jeder Laie kann diese Sperren ohne Weiteres umgehen.

Zypries: Zunächst einmal bin ich froh, dass es der SPD gelungen ist, den Grundsatz „Löschen vor Sperren“ im Gesetz zu verankern, denn das oberste Ziel muss sein, dass dieser Dreck aus dem Netz kommt. Wenn das nicht gelingt, weil ausländische Provider nicht kooperieren, soll die Sperre helfen, das perfide und leider sehr lukrative Geschäft mit der Gewalt gegen Kinder einzudämmen. Die Zugangssperren sind ein Versuch, ein erster Schritt, und wir sollten jetzt einmal schauen, wie das wirkt. Und dann diskutieren, wie viel Kontrolle des Netzes wir brauchen – oder eben nicht.

WELT ONLINE: Es gibt schon Forderungen, auch Seiten mit rechtsradikalen oder anderen Hassinhalten zu sperren.

Zypries: In Deutschland haben wir damit kein Problem, unsere Provider nehmen solche Inhalte sofort aus dem Netz, wenn man sie darauf hinweist. Das wird demnächst auch innerhalb der ganzen EU funktionieren, zumindest was die öffentliche Aufstachelung zu Hass und Fremdenfeindlichkeit angeht. Aber natürlich, das Netz ist global. Wenn zum Beispiel auf einem Server in den USA der Holocaust geleugnet wird, dann gilt: Das fällt dort unter die Meinungsfreiheit und ist nicht strafbar. Deshalb ist es schwierig, mit den Amerikanern hier zu einer Übereinkunft zu kommen. Da stößt der Nationalstaat ein Stück weit an seine Grenzen.

Man kann den Unmut der Ministerin über die Straflosigkeit von Meinungsäußerungen mit beiden Händen ergreifen.

Der Dreck, den Zypries meint, sind wir. Wir Blogger.

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4 Antworten to “Niemandes Absicht”

  1. Bauer Gerhard Says:

    Auch das Bedauern von Zypries ist deutlich zu spüren, dass sie nicht in allen Ländern die Macht hat ihren Willen durchzusetzen.
    Es lebe der Nationalstaat. Einzig freie Nationalstaaten und freie Völker nehmen Diktatoren jeglicher Coleur die Möglichkeit ihren Unterdrückungswillen auszuleben.

  2. Don't care Says:

    Seine Aussage ist völlig richtig. W. Ulbricht, ein erbämlicher Blasrohrkriecher von Moskaus Gnaden, ein Pinscher, der Stalin aus der Hand frass, kurzum ein NIEMAND, hatte die Absicht eine Mauer zu bauen und führte diese Absicht auch aus. Fraglich ist lediglich, ob diese Absicht auf des Niemands Mist gewachsen war, oder vom roten Zaren diktiert, oder zumindest als Notbremse gegen die „Republikflucht“ erpresst wurde.

  3. Bauer Gerhard Says:

    Ohne Stalin ging gar nichts. Der Eiserne Vorhang war ja nicht nur in Deutschland sondern auch in den anderen Ostblockstaaten die an den Westen grenzten. Auch dort wurde auf Grenzverletzer geschossen, wenn ich richtig informiert bin.
    Die Fluchtgefahr war in der DDR besonders hoch, da Deutschland geteilt war.

  4. Germanist Says:

    Und was ist, wenn auf Al Jasirah der Holocaust geleugnet wird, oder wenn zur Zerstörung des westlichen Bösen „des großen Satans“ aufgerufen wird, oder wenn zum Mord an der verehrten und ungläubigen Frau Ministerin aufgerufen wird, oder wenn aufgerufen wird, alle westlichen Schlampen zu vergewaltigen? Wird die verehrte Frau Ministerin die mohammedanischen Aufrufe ebenso unter die Lupe nehmen wollen, oder genießen diese noch die letzten Reste von „Meinungsfreiheit“??!!“ bis auch der letzte Rest Europas der Scharia unterworfen ist??!! Dankl der verehrten Frau Ministerin, Sir!

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