Nichtwähler ins Parlament

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Von Arnim plädierte dafür, Nichtwähler im Parlament abzubilden. Beispielsweise durch leere Abgeordnetenplätze. Gleiches hatte kürzlich der Schriftsteller Ingo Schulze gefordert.

Quelle: JUNGE FREIHEIT; Von Arnim fordert Änderung des Wahlrechts

Abgesehen davon, dass der Bundestag bei den meisten Debatten gähnend leer ist – der Gedanke hat einen gewissen Charme. Sinkt die Wahlbeteiligung irgendwann einmal unter 50 Prozent – was St. Nikolaus, der Schutzheilige aller Wahlbetrüger verhindern möge – wäre das Parlament nicht beschlussfähig. Oder?

Überhaupt: Die Nichtwähler wären auch heute schon die mit Abstand stärkste Fraktion im Parlament und die stärkste Fraktion stellt immer den Kanzler. Dann wären die Parteien gezwungen mit den Nichtwählern zu koalieren und der Kanzlersessel und einige Misterpöstchen blieben unbesetzt. Satirisch zu Ende gedacht zeigt es die ganze Absurdität des Parlamentarismus und seiner politischen Prämissen. So etwas können sich nur Engländer ausdenken.

Allerdings, mir persönlich wäre die Regelung unangenehm. Ich bin, wie schon früher bemerkt, kein Demokrat und würde mich durch eine solche Regelung von einer Regierungsform vereinnahmt fühlen, die ich abgrundtief verabscheue, auch wenn ich – in der Vergangenheit – hin und wieder wählen war. Aber wenn ich nicht wählen gehe, dann möchte ich ausdrücklich auch „nicht berücksichtigt“ werden.

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