Bleiberecht: Ausländer vor Abschiebung?

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Rund 30.000 langjährig geduldete Ausländer müssen damit rechnen, abgeschoben zu werden. Am Jahresende läuft ihr Bleiberecht auf Probe aus, das noch unter Schwarz-Rot beschlossen worden war. Bis dahin müssen die Ausländer Nachweis erbringen, ihren Lebensunterhalt überwiegend selbst bestreiten zu können.

Quelle: WELT ONLINE; Frist des Bleiberechtes: 30.000 Ausländern droht die Abschiebung

Ich verstehe nicht, wieso das ein „brisantes Problem“ sein soll. Das „Bleiberecht“ wurde unter bestimmten Bedingungen gewährt, die allen Beteiligten sattsam und seit Jahren bekannt sind. Wer diese Bedingungen nicht erfüllt, dem wird die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Ein vollkommen normaler und rechtsstaatlicher Vorgang, gegen den der Betroffene sogar gerichtlich Widerspruch einlegen kann.

Handhabt man dieses „Problem“ anders, dann kann man jedem „Migranten“ gleich bei der Einreise einen deutschen Pass in die Hand drücken und ihm die erste Rate HartzIV auszahlen.

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2 Antworten to “Bleiberecht: Ausländer vor Abschiebung?”

  1. Bauer Gerhard Says:

    Es müssen Züge rollen. Der einzige Weg um diese Massen einigermaßen günstig zu transportieren. Vielleicht würde sich auch die gute alte Transall für diesen Zweck einmal vernünftig einsetzen lassen, auch die Schiffe der Marine könnten verwendet werden.
    Holen wir unsere Soldaten nach Hause und nutzen die freiwerdenden Transportkapazitäten für den Heimtransport dieser Leute.
    Gute Heimreise.

  2. Don't care Says:

    Neben der Reduzierung von lästigen Abzockern wäre die Signalwirkung wichitg. Würde einmal hart durchgegriffen, spräche sich das schon bald herum. Das könnte die Attraktivität unseres „Hängemattistans“ etwas verringern.
    Nur so recht glauben daran kann ich nicht. „Hart durchgreifen“, das können unsere feigen, duckmäuserischen Behörden nur gegen fantasierte „Braune Bösewichte“, von denen sie in Wirklichkeit garnix zu befürchten haben. Vor Islamsinski-Mafias kuschen und katzbuckeln sie bekanntlich.

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