Minarettbau in der Schweiz gestoppt

by

In der Schweiz dürfen in Zukunft keine Minarette mehr gebaut werden. Das geht aus Hochrechnungen einer entsprechenden Volksabstimmung am Sonntag hervor. Danach stand bereits am Mittag fest, dass ein entsprechender Vorstoß einer Gruppe um die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) überraschend erfolgreich war.

Quelle: WELT ONLINE; Sorge vor militantem Islam: Schweizer wollen den Bau von Minaretten verbieten

Ein überraschend deutlicher Erfolg. Ich bleibe trotzdem skeptisch. Die Volksabstimmung wird den Minarettbau trotzdem nicht stoppen, denn die Befürworter werden vor den „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ ziehen, der den Volksentscheid mit ziemlicher Sicherheit ad absurdum führen wird. Die Schweiz hat Europäische Menschenrechtserklärung unterzeichnet und ist an die Urteile des Gerichts gebunden. Die Schweizer Demokratie war gestern, denn obwohl die Schweiz faktisch kein Mitglied der EU ist, regiert Brüssel praktisch mit. Die werden den Minarettbau durchdrücken, so oder so. Zur Not wird solange abgestimmt bis das Ergebnis passt.

Menschenrechte eignen sich hervorragend um die Bürgerrechte auszuhebeln, den Volkswillen zu negieren und Gruppeninteressen, die sich Minderheiten nennen, durchzusetzen. In den USA versuchen Schwule zurzeit eine ähnliche Taktik: Sie klagen gegen Volksabstimmungen zur Homo-Ehe mit der Begründung das Minderheitenrechte nicht von Mehrheiten ausgehebelt werden dürften. So hat der Adel im Mittelalter seine Privilegien unter Behuf auf ein höheres Recht, damals Gott, gerechtfertigt. Es ist haargenau dasselbe Prinzip, weil man Menschenrechte für „unveräußerliches“ Prinzip verklärt, kann die Eurokratie jede missliebige Entwicklung unter Behuf auf dieses „höhere Recht“ unterdrücken. Volkswillen hin. Volkswillen her.

Advertisements

Schlagwörter: , , , ,

5 Antworten to “Minarettbau in der Schweiz gestoppt”

  1. Arminius Says:

    Nun ja, der „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ hat ja erst vor kurzer Zeit unrühmlich von sich Reden gemacht. Ich habe keinen Zweifel, daß er sich auch in dieser Frage in die Innenpolitik eines souveränen Landes einmischen und sich gegen den Willen eines weiteren Volkes stellen wird.
    Doch ich bin davon überzeugt, daß die Schweizer ein entsprechendes Urteil nicht hinnehmen werden. Internationale Verträge kann man auch kündigen. Ein diesbezüglicher Volksentscheid hätte vor diesem Hintergrund wohl kaum Probleme, die nötige Stimmenzahl zu erreichen.

    • Mcp Says:

      Das bezweifle ich. Man wird so viel Propaganda in der Schweiz entfachen, bis die Stimmung wieder kippt. Das haben wir doch schon durch: siehe Irland und der EU-Vertrag.

      • nk Says:

        Das kann ich mir auch gut vorstellen. Man darf allerdings nicht vergessen, dass bei jeder dieser Aktionen Goodwill verbraucht wird.

        Langfristig wird eine Delegitimierung der EU die Folge sein.

  2. Hans Says:

    Menschenrecht vor Bürgerrecht!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: