Herr Arnim und die Macht des Volkes

by

Einen „Fall illegitimer Machtausübung“ nennt der Parteienkritiker Hans Herbert von Arnim die Wahl des Bundespräsidenten vom Mittwoch.[1]

Herr von Arnim bangt um die Macht des Volkes und die „Junge Freiheit“ dient ihm als Sprachrohr dazu. Natürlich kann man Wahlmännern Vorgaben machen, schließlich essen sie Brot derer, die zu erst zu Wahlmännern machen. Und diese Esser haben, zu allem überflüssigen Überfluss noch die Möglichkeit zur geheimen Wahl. Immerhin 44 Dissidenten haben gestern davon Gebrauch gemacht. Ich wünschte, sie hätten, wie auf einem alten germanischen Thing üblich, offen rebelliert. Wir hätten klare Fronten und Merkels Weiberröcke wären schon heute unter Kreuzen vergrabene Geschichte.

Woher aber nimmt Herr Arnim die Begründung für die Delegitimation der Wahlmänner? Die Bundesrepublik ist – per Verfassung – eine repräsentative Demokratie, in der absolute Mehrheiten – Gott sei’s getrommelt und gepfiffen – keine Rolle spielen. Hier reicht es, wenn nur 35 Prozent der durch die Abgeordneten repräsentierten Wähler – im Zweifel sogar deutlich weniger – eine qualifizierte Mehrheit im entsprechenden Verfassungsgremium erreichen, um rechtens legitimiert zu sein.

Der Radikalpopulist Arnim soll seine Absonderungen von der „Macht des Volkes“ bitte dort verbreiten, wo die „Volksseele“ ihn sicherlich willkommen heißt: im „Neuen Deutschland“, der „Rote Fahne“ oder der „Jungen Welt“.

Als Christ, dies sei erhellend am Rande bemerkt, erkenne ich sowieso nur eine rechtmäßige Macht auf Erden an: die Gottes und die seiner beglaubigten Stellvertreter. „Das Volk“ und seine Repräsentanten gehören mit Sicherheit nicht dazu.
________
[1] JUNGE FREIHEIT; „Die Entmachtung der Bürger stoppen“.

Schlagwörter: ,

2 Antworten to “Herr Arnim und die Macht des Volkes”

  1. Meyer Says:

    Nein, ausnahmsweise kommt direkter Widerspruch!

    Gäbe es in der Bundesrepublik eine direkte Demokratie, wären wohl die schlimmsten Entscheidungen – allesamt in Bezug auf die EU/EG abgegeben – unterblieben.

    Wie in einem germanischen Thing eben, indem der Fürst oder König nur primus inter partes war. Fürsten und Könige haben damals eben nicht selbstherrlich für ein Entscheidungen mit Wirkungen für alle getroffen. Dies blieb den Waffenfähigen (und damit rechtsfähigen) Männern vorbehalten (vgl. Mitteis/Lieberich, Deutsche Rechtsgeschichte, 19. Aufl., München 1992).

    Dies läßt sich strukturell durchaus mit den Verfassungen in einigen altgriechischen polis vergleichen (vgl. Dreher, Athen und Sparta, München 2001).

    Gute Entscheidungen erwarte ich von der direkten Demokratie (und einzigen Form von Demokratie) auch nicht, aber die Verhinderung der Schlimmsten.
    Parlamentarismus hat mit Demokratie eben nichts zu tun. weder abstrakt begrifflich, noch geschichtlich.

    parlamentarische „Demokratie“ ist die begriffliche Verschleierung einer Nicht-Demokratie. So wie zwei plus zwei manchmal auch fünf ergeben.

    • Mcp Says:

      Das glaube ich nicht. Ich erinnere mich zugut an die Besoffenheit der Mehrheit der Deutschen bei der Feier der Einführung des Euros. Auch finden europakritische Haltungen keine politische Entsprechung und ich bezweifle ob sich die in Volksabstimmungen niederschlagen würden. Die Öffentlich-rechtliche, als auch die private Propagandamaschine brauchte in Deutschland gar nicht auf Touren zu kommen, weil man im Parlament über die notwendigen Mehrheiten verfügte. Wie das Ergebnis von Plebisziten ausgegangen wäre, wenn die sich die linksliberale Meinungsmacht voll entfaltet hätte, darüber besteht für mich nicht der geringste Zweifel. Die „Kampf gegen rechts“ und der „Aufstand der Anständigen“ bilden für solche Kampagnen die Blaupause.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: