Posts Tagged ‘Piratenpartei’

Mangelndes Rückgrat

September 23, 2009

Die CDU-Bundestagskandidatin Vera Lengsfeld hat dem Vize-Chef der Piratenpartei, Andreas Popp, mangelndes Rückgrat vorgeworfen. Hintergrund ist Popps Distanzierung von seinem Interview mit der JUNGEN FREIHEIT.

Die JF gehöre zum demokratischen Spektrum, weshalb man ihr auch ein Interview geben könne, sagte die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin dem Berliner Tagsspiegel. Deshalb könne sie Popps Rückzieher auch nicht verstehen: „Ich finde es nicht piratenmäßig, daß man da einknickt“, kritisierte Lengsfeld.

Quelle: JUNGE FREIHEIT; CDU-Politikerin wirft Piratenpartei mangelndes Rückgrat vor

Wenn die Vera nicht mit ihren Busen denkt, dann kommt meistens etwas Vernünftiges dabei heraus. Wenn die „Piraten“ sich auf das Spiel der Etablierten einlassen, dann haben sie schon verloren. Eine weitere „etablierte Partei“ braucht kein Mensch. Die Newcomer sollten sich ein Beispiel an den frühen Grünen nehmen. Das waren damals „Schmuddelkinder“, die ein SPD-Ministerpräsident mit der „Dachlatte“ aus dem Parlament prügeln wollte. Entweder setzen sich die Piraten gegen die Etablierten durch, indem sie ihre Tabus radikal in Frage stellen oder sie werden zu einer weiteren Splitterpartei. Sogar „Telepolis“ bringt für das ungeschickte zurückrudern Popps in „Affäre Junge Freiheit“ wenig Verständnis auf.

Apropos Lengsfeld – Sie ist eine der wenigen CDU-Politiker, wegen der man diese Partei noch wählen könnte. Indes – eine Schwalbe macht keinen Sommer.

Piraten in fremden Gewässern

September 18, 2009

Die FDP hat angekündigt, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten zurückzunehmen.

Quelle: JUNGE FREIHEIT; FDP will Zensurgesetz wieder zurücknehmen.

Bisher bin ich davon ausgegangen, dass dies für eine liberale Partei eine platte Selbstverständlichkeit wäre. Die Ankündigung, dass sie es auch wirklich tun wollen, macht stutzig. Ich nehme mal an, da kreuzen „Piraten“ in fremden Gewässern und versuchen Teile der FDP-Wählerschaft zu kapern.

Noch einer!

September 17, 2009

Jens Seipenbusch, geboren 1968, ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Der Diplom-Physiker ist stellvertretender Leiter der IV-Versorgungseinheit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

Im Fragebogen der JUNGEN FREIHEIT äußerte er sich über Heimat, seine Lieblingsmusik und die entstehende Informationsgesellschaft:

Quelle: JUNGE FREIHEIT; Wochenzeitung aus Berlin: Der JF-Fragebogen von Jens Seipenbusch

Gerade eben hat sein Stellvertreter, Andreas Popp, die übliche Schelte dafür einstecken müssen, dass er der rechten Wochenzeitung ein Interview gewährte – er ist daraufhin wortreich zurückgerudert und hat sich auf seine Unerfahrenheit berufen: siehe hier – nun beantwortet sogar der Vorsitzende der „Piraten“ höchstselbst Fragebögen, welche diese „geächtete“ Zeitung verteilt. Das gibt jetzt aber richtigen Ärger. Das Quarantäneverdikt der Demokraten kann man nicht so leichtfertig verletzen.

Nebenher. Ich habe an einem Kiosk nach der „Jungen Freiheit“ gefragt, nachdem ich gesehen hatte, dass die „National-Zeitung “ offen auslag und nicht, wie sonst üblich, nur unterm Ladentisch. Die Antwort verblüffte mich: Hatte er kurzzeitig, sagte der gute Mann. Aber einige Leute, mit denen er lieber keinen Ärger haben wolle, mögen diese Zeitung gar nicht. „Und gegen die da“, ich zeigte auf die „National-Zeitung“, „haben die nichts?“. „Nö“. Erstaunlich. Was macht die „Junge Freiheit“ so gefährlich? Dass sie im Gegensatz zur „National-Zeitung“ seriös ist?

Piratenpartei im EU-Parlament

Juni 8, 2009

Der Frust über das harte Urteil gegen die Betreiber von Pirate Bay treibt der schwedischen Piratenpartei Wähler zu. Der Einzug in das EU-Parlament ist ihr sicher.

Quelle: ZEIT ONLINE; Piratenpartei: Frust über Pirate-Bay-Urteil bringt ihr einen Sitz

Die Piratenpartei schafft dieses Ergebnis aus dem Stand. Wie schon bei der Petition gegen Internetsperren beginnt sich die Generation kraftvoll zu Wort zu melden, deren Lebensalltag durch die modernen Informationstechnologien dominiert wird. So wie gestern politische Meinungsumfragen im Internet aussahen, so werden morgen die Wahlergebnisse sein. In dieser Wählerschicht wird nur der Chancen haben, der den freiheitlichen Gedanken in den Mittelpunkt seiner politischen Arbeit stellt.