Posts Tagged ‘Politik’

Meinungsfreiheit als Hassverbrechen

Februar 5, 2011

Im Jahre 2006 veröffentlichte Jimmy Carter, 39. Präsident der USA, ein Buch unter dem Titel „Palästina Peace Not Apartheid“, in dem er dezidiert für die „palästinensische Sache“ Partei ergreift [1] [2]. Ein völlig normaler Vorgang in der westlichen Welt, die sich gern als Hort der Meinungsfreiheit generiert.

Das könnte sich zukünftig ändern. Schuld daran ist eines jener Gesetze, mit denen uns der linksliberale Mainstream in regelmäßigen Abständen „beglückt“, um seine „politisch-korrekte“ Sichtweise justiziabel zu untermauern: Gemeint sind in diesem Fall die sogenannten „Hassverbrechen“, die auf Betreiben diverser „Bürgerrechtsorganisationen“ Eingang in das US-Strafrecht fanden.

„Als hate crimes (deutsch „Hassverbrechen“, „Hasskriminalität“) werden Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter ausschließlich oder überwiegend nach dem Kriterium der Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe gewählt wird und sich das Verbrechen in erster Linie gegen die gewählte Gruppe als Ganze richtet. So können beispielsweise antisemitisch oder ausländerfeindlich motivierte Straftaten unter den Begriff fallen, ebenso Straftaten gegen Mitglieder anderer gesellschaftlicher Gruppen wie Obdachlose, Behinderte, Manager, Schwule und Lesben. Das Konzept stammt aus den USA und hat in immer mehr Ländern der Welt eigenständige strafrechtliche Relevanz (z. B. in Großbritannien).“ [3]

Nun haben sich in den USA fünf politisch korrekte „Negerlein“ [4] gefunden, die Jimmy Carter und seinen Verleger wegen dieses Buches verklagen und insgesamt fünf Millionen Dollar (!) als Entschädigung verlangen. Vorderhand eingereicht als Zivilklage wegen „Verstoßes“ gegen das New Yorker Verbraucherschutzgesetz.

In einer Pressemitteilung erklärte die einschlägig bekannte Anwaltsaktivistin – die bereits mehrere, ihr nicht genehme Organisationen in den finanziellen Ruin trieb – Nitsana Darshan-Leitner [5] :

„Die Klage wird alle Unwahrheiten und Falschdarstellungen in Charters Buch aufzeigen und beweisen, dass sein Hass auf Israel in dazu führte, einen Betrug an der Öffentlichkeit zu begehen.“

Eine Meinungsäußerung könnte, so begründet, durchaus auch den Weg zur Strafgerichtsbarkeit finden, die vom Mainstream abweichende Meinungsäußerungen zu „Hassverbrechen“ erklärt und entsprechend aburteilt.

Unabhängig davon, ob die Klage erfolgreich ist oder nicht, allein die Tatsache das sie überhaupt möglich ist, zeigt überdeutlich die Gefahr für die Meinungsfreiheit, die vom linksliberalen Tugendterror genauso ausgeht, wie vom „PATRIOT Act“ der „Neocons“[5]

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[1] Alternative Right; Hate-Crime Prosecution Qua „Consumer Protection“
[2] Die Originalbeschwerde gegen das Buch von Jimmy Charter
[3] WIKIPEDIA; Hate crime
[4] Das ist eine ironische Anspielung auf die Urheber der „hate crime“.
[5] WIKIPEDIA; Nitsana Darshan-Leitner
[6] WIKIPEDIA; PATRIOT Act

Produkt pathologischen Männerhasses

Februar 5, 2011

In 2009 weist die Kriminalstatistik des BKA 577.518 Gewaltdelikte aus. Davon 7314 Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigungen. Das entspricht einem Anteil von geringfügig mehr als einem Prozent aller Straftaten. In der öffentlichen Wahrnehmung allerdings rangieren sich solche Straftaten regelmäßig an der Sitze plebejischer Aufregung. [1]

Doch ist zu fragen, warum Vergewaltigung überhaupt eine Straftat ist. Sie existiert in der Form erst seit 1974. Vorher galt sie als Notzucht und als Verstoß gegen die Sittlichkeit. Als Gegenstand der Sittenlehre war die „Notzucht“ immer negativ geladen. Aber sie war in früheren Zeiten kein öffentlicher „Aufreger“. Zuständig für derlei Delikte war die „Sitte“. Ein sittenloses Zeitalter braucht freilich auch keine Sittenpolizei.

Um nicht missverstanden zu werden, „Vergewaltigung“ ist ein Gewaltverbrechen, da körperliche Gewalt eingesetzt wird. Doch muss man einen solchen Tatbestand besonders ausweisen, da man ihn problemlos in die Kategorien „leichte“, „mittlere“ oder „schwere Körperverletzung“, respektive unter „Mord und Totschlag“ einordnen könnte? Man tut hier überflüssigerweise etwas hinzu, was eigentlich unter Ockhams Rasiermesser gehört.

Man braucht die Krücke „Vergewaltigung“ schlicht nicht, um ein rechtes Strafmaß zu finden, welches sich nicht von anderen vergleichbaren Delikten unterscheidet.

Zweifelhaft ist auch die besondere Würdigung „traumatischer“ Erfahrungen im Vergewaltigungsfall. Schon deshalb, weil ein solcher Behuf in anderen Straftatbeständen nicht stattfindet.

Das Strafrecht ist auf den Täter fokussiert, nicht auf die Befindlichkeiten der Opfer. „Traumatische Erfahrungen“ machen alle Opfer von Gewaltverbrechen, alle erleben sie den Augenblick der Hilflosigkeit und teilen die Erfahrung des Ausgeliefertseins in gleicher Weise. Darüber zu urteilen ist Sache von Psychiatern, nicht von Richtern. „Psychiatrische Gutachten“ erwiesen sich in Vergangenheit mehr als einmal als zeitgenössische Quacksalberei. Sie haben in einer Gerichtsverhandlung nichts zu suchen, auch deshalb, weil jedes Gutachten mindestens zwei Widersprechende gebiert. Aktuell wird im Fall Kachelmann die Untauglichkeit solcher Verfahrensmittel manifest: Wo Indizien nicht ausreichen und sich Aussagen widersprechen, kann kein Urteil gefällt werden.

Der Straftatbestand der Vergewaltigung ist ein typisches Beispiel dafür, wie Ideologie das Bürgerliche Gesetzbuch kontaminiert. Denn ihre Einordnung unter Verstöße gegen die „sexuelle Selbstbestimmung“ in 1974 stammt direkt aus der „Geschlechtsverkehrverhinderungslehre“ einer Alice Schwarzer. Das ist kristallklar feministisches Gedankengut. Für die Begründung solcher unsäglichen Unsinnigkeiten muss schon mal das Okkulte herhalten, weil logische Argumente fehlen. Auf die Verletzung der weiblichen oder kindlichen „Seele“ berufen sich ausgerechnet die, welche die Existenz einer menschlichen Seele vehement verneinen, wenn sich die Religion darauf beruft.

Dazu gehört die emotionale Besetzung des Themas, im Rahmen feministischer Befreiungslehren. Wo der Verstand aufhört, beginnt das Gegeifer der Weiber. Von da ab wird jeder vernünftige Zugang zum Thema verbaut. Man will keine ehrliche, geschweige rationale Diskussion. In dieser Gesellschaft wird – siehe Kachelmann-Prozess im Spiegel von BILD – ein subtiler Männerhass gepflegt, der sukzessive pathologische Züge annimmt und sogar auf das männliche Geschlecht selbst übergreift. [2]

Womit auch klar wird, warum eine statistisch zu vernachlässigte Größe in der medialen Erregung die erste Geige spielt. Jeder Mörder und Totschläger ist satisfaktionsfähiger, als ein Vergewaltiger. Natürlich nur, wenn es um Männer geht. Bei Frauen bleibt der Straftatbestand, wenn er überhaupt erhoben wird, im Bereich des Unsittlichen.

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[1] siehe PKS des BKA (PDF)

[2] Wer es nicht glaubt, der schaue in einem voll besetzten Kino das antikatholische Machwerk „Die Päpstin“ und achte auf die Reaktion des Publikums wenn im Film männerfeindliche Zoten gerissen werden.

Bürokratie und „Führerprinzip“

Februar 4, 2011

Einen interessanten Beitrag veröffentlicht Bruce Charlton auf seinem Blog [1], in dem er fragt, ob das „Führerprinzip“ den Westen vor dem Tod durch die Bürokratie retten könne.

Die Frage wäre nur dann relevant, wenn das „Führerprinzip“ die Bürokratie ausschließen würde. Gerade das „Dritte Reich“ hat schlagend bewiesen, dass ein derartiger Zusammenhang mitnichten existiert. Das „Führerprinzip“ schützt vor ausuferndere Bürokratie schon deshalb nicht, weil die relative Macht des jeweiligen „Führers“ mit dem Anschwellen seines ihm hörigen Apparates wächst.

Es macht gerade für die Bürokratie keinen Unterschied, ob am Anfang der Befehlskette ein anonym agierendes „Räte-“ oder Kommissarssystem – siehe EU – steht oder man einen Einzelnen als politisch Verantwortlichen identifizieren kann. Beide Formen haben im Bezug auf die Bürokratie genau dieselben Interessen.

Ich sehe nicht, dass der Westen durch das Comeback eines „Führerprinzipes“ [2] vor seiner Bürokratie zu retten wäre. [3]

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[1] Bruce Charlton; Could ‚the Fuhrerprinzip‘ save the West from death by red tape?
[2] Das sogenannte „Führerprinzip“ der Nazis war ein rein Institutionelles, d.h. der „Führer“ bekam seine „Autorität“ erst durch die Verleihung eines Amtes oder einer Würde. Ein wahrer Anführer verleiht aber umgekehrt dem Amt die Autorität, die er auf jene Männer ausstrahlt, die ihm freiwillig folgen und die ihm aus eigenem Willen dienen. Der Mann schafft das Amt und nicht umgekehrt das Amt den Mann. Ein solches Prinzip, da privat, lässt sich nicht in staatliche Formen pressen, es existiert neben dem Staat. Klassische Beispiele solcher Anführer sind Wallenstein oder Frundsberg, die sich mit ihren „privaten“ Heerhaufen zwar für eine Seite entschieden, aber im Grunde immer unabhängig von ihren „Dienstherren“ blieben.
[3] Überhaupt kann man Bürokratie nur durch Privatisierung auf ein notwendiges Maß zurückschrumpfen. Solange die Bürokratie eine öffentliche Angelegenheit ist, sie über Steuergelder finanziert wird, solange wird sie unaufhaltsam wachsen, bis der Staatsbankrott eintritt. Erst wenn ein in ein Amt gewählter Politiker seine aus seiner Tasche bezahlte Bürokratie mitbringen muss, hat man vielleicht die Chance die Wucherungen über die Kosten in den Griff zu bekommen. Zumindest geht im Falle eines Scheiterns nicht der Staat daran zugrunde, sondern nur ein einzelner Politiker.

Stunde der Konterrevolution?

Februar 2, 2011

Ägyptens Autokrat Hosni Mubarak lehnt sich zurück und lässt auf dem „Platz der Befreiung“, bislang Zentrum der Proteste, Regierungsgegner und bezahlte Prügeltrupps aufeinander losgehen. Auch das Militär greift nicht ein. Es könnte der Anfang vom Ende sein – für Mubarak oder den Umsturz.[1]

Wie im Iran scheint sich die Revolte auf eine kleine gebildete Mittelschicht zu stützen, die im urbanen Umfeld den Errungenschaften der Moderne frönt, die sich einen westlichen Lebensstiel zu eigen gemacht haben, die aber gleichzeitig weit weg von den Lebenswirklichkeiten des ägyptischen Hinterlandes ist. Wenn die westlichen Medien viel über die Macht des Internets schwätzen, so muss man einfach wissen, dass nahezu 50 Prozent der Ägypter Analphabeten sind, die also an den vermeintlichen Segnungen der Moderne gar nicht teilhaben können. Diese Menschen interessiert der Brotpreis mehr als die nächste Handy-Rechnung.

Wenn sich diese schweigende Mehrheit der Konterrevolution anschließt, dann ist der Spuk innerhalb weniger Tage vorbei.

Mit einer kommoden Militärdiktatur, welche die sozialen Ungleichheiten einebnet und für bisschen mehr Gerechtigkeit sorgt, könnten wir hierzulande viel ruhiger leben und wäre der Masse der Ägypter sicherlich besser gedient als durch quasidemokratische Experimente mit ungewissem Ausgang.

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[1] Aufruhr in Ägypten – Der Präsident schlägt zurück – Politik – sueddeutsche.de.

Quote: Merkels ‚Machtwort‘

Februar 2, 2011

Die Bundeskanzlerin hat ihre Quoten-Ministerinnen unsanft zurückpfeifen lassen. Eine gesetzliche Frauenquote werde es nicht geben, sagt der Regierungssprecher. Angela Merkel hat sich damit vorerst auf die Seite der Wirtschaft geschlagen, in dieser Koalition keine Selbstverständlichkeit.[1]

Allein das die Frauenquote in der CDU ernsthaft diskutiert werden kann und es eines ‚Machtwortes‘ brauchte, um diesen linken Unsinn zu beenden, zeigt, wie weit die diese Partei nach links gerutscht ist. Solange von der Leyen nach Quote greint und Schröder Jungen in Frauenberufe zwingen will, ist die Partei für Konservative schlicht nicht wählbar.

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[1] Frauenquote: Merkels Machtwort; FAZ.NET

Überwiegend weiß

Februar 1, 2011

Deogolwulf veröffentlicht auf seinem Blog „The Joy of Curmudgeonry“ [1] ein bemerkenswertes Dokument welches die amerikanische Botschaft am 19. Januar 2010 an ihr Außenministerium geschickt hat und das bei Wikileaks unter der Referenznummer 10PARIS58 geführt wird.

Es belegt in eindrucksvoller Weise mit welchen Mitteln die USA Einfluss auf engste Verbündete ausüben, um – in diesem Falle betrifft es Frankreich – sie im „nationalen Interesse“ der USA zu manipulieren, um deren Bündnisfähigkeit zu langfristig erhalten.

Gleich zu Anfang heißt es sinngemäß dort:

Unser Ziel ist es, die nationalen Interessen der USA dadurch zu fördern, dass wir verstärkt helfen, Frankreichs egalitäre Ideale in der Bevölkerung des Landes zu verankern.

Während Frankreich zu Recht stolz auf seine führende Rolle bei der Konzeption demokratischer Ideale, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ist, zeigen sich französische Institutionen nicht flexibel genug, um sich der zunehmend heterogenen Demografie anzupassen.

Wenn Frankreich auf lange Sicht nicht in der Lage ist, seine Minderheiten echte politische Mitsprache zu gewähren, dann könnte die Bündnisfähigkeit des Landes dadurch beeinträchtigt werden, weil es schwach, geteilt, krisenanfällig und innen gerichtet wäre.

Im weiteren macht man sich Gedanken über die multiethnische Zusammensetzung französischer Institutionen und der, nach Meinung der US-Botschaft, ungenügenden Vertretung französischer Minderheiten in selbigen.

Unter anderen werden die französischen Medien kritisiert:

Die Französisch Medien bleibt überwiegend weiß, mit nur mäßigen Anstieg der Vertretung der Minderheiten vor der Kamera in den wichtigsten Nachrichtensendungen.

Der Text bleibt wohlgemerkt nicht bei der Analyse stehen, sondern ist eine Handlungsaufforderung an die amerikanische Administration sich aktiv in die französische Innenpolitik einzumischen.

Die US-Botschaft entwickelt in diesem Papier eine Strategie zur Unterstützung von Minderheiten in Frankreich, die in sieben Taktiken unterteilt werden.

Dabei zielt die amerikanische Einflussnahme auf konkrete Gruppen: (1) die französische Elite, (2) die Minderheiten, mit Focus auf deren Führer und (3) die allgemeine Bevölkerung.

In nicht öffentlichen Sitzungen werden wir bewusst direkte Fragen zur Chancengleichheit in Frankreich an die französischen Führer stellen.

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[1] The Joy of Curmudgeonry; The Other One

Bürgerkrieg und Opus Dei

Januar 31, 2011

Im Frühjahr 2011 wird ein Film in die englisch- und spanischsprachigen Kinos kommen, der den hl. Josefmaria Escrivá, den Gründer des Opus Dei, zum Hauptdarsteller hat. Der Regisseur äußert sich über die Hintergrundsgeschichte des Films und die Höhepunkte, die auf den Zuschauer warten.[1]

Der Film läuft in 6. Mai 2011 in den USA an. Ob er den Weg in die deutschen Kinos finden wird, wage ich aufgrund hiesiger Friktionen zu bezweifeln.
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[1]Opus Dei – NACHRICHTEN – Der hl. Josefmaria Escrivá, Bürgerkrieg und Vergebung.

Kopten für Mubarak

Januar 31, 2011

Shenouda III. hat gestern, am Sonntag, den 30. Januar, in einem öffentlichen Statement die Kopten dazu aufgerufen, an den Protesten gegen die Regierung Mubarak nicht teilzunehmen – IGFM enttäuscht. [1]

„Nur die dümmsten Schafe wählen ihre Schlächter selber.“

Nur politische Naivlinge können glauben, dass die ägyptische Revolte so unpolitisch bleibt, wie sie – scheinbar – begonnen hat. Bisher hat noch jede Revolution ihre Kinder gefressen und die Kopten tun gut daran, sich nicht mit jenem Mob gemeinzumachen, der noch im Dezember vorigen Jahres mit antichristlichen Parolen randalierend und brandschatzend durch koptische Viertel zog und die den verheerenden Anschlag auf eine koptische Kirche frenetisch gefeiert haben.

Es sind dieselben Leute die, will man der geballten Inkompetenz westlicher Medien und ihrer zahllosen „Experten“ glauben, heute nach Demokratie und Freiheit lechzen.

Immer freitags, wenn die Gläubigen aus der Moschee kommen, ist entweder ihr ‚Freiheitsdrang’ oder ihre ‚Mordlust’ besonders hoch.
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[1] KATH.NET; Kopten-Papst Shenouda III. unterstützt Regierung Mubarak

Amerikanisches Doppelspiel?

Januar 29, 2011

Die ägyptische Opposition, die seit Tagen Massenproteste gegen die Regierung organisiert, soll seit Jahren von den USA im Rahmen des Programms für Demokratieförderung finanziert worden sein.

Das meldete die Agentur AFP unter Verweis auf die norwegische Zeitung Aftenposten, die sich wiederum auf die Enthüllungsplattform WikiLeaks beruft.

Den Angaben zufolge hatte die United States Agency for International Development (USAID) vor, 2008 ägyptischen Oppositionsorganisationen 66,5 Millionen US-Dollar und 2009 weitere 75 Millionen Dollar zu überweisen. Präsident Hosni Mubarak, der seit 30 Jahren in Ägypten regiert, habe diese Hilfe als Gefahr für die Stabilität im Lande betrachtet.[1]

Wollen wir hoffen, das in einem Land, in dem fast die Hälfte aller Einwohner über 15 Jahre weder lesen noch schreiben kann [2], auch jeder versteht, was Demokratie und Freiheit bedeutet oder ob der Widerstand gegen das autokratische Regime Mubaraks doch nur wieder von einer kleinen urbanen Oberschicht getragen wird, die, wenn die politischen Verhältnisse genügend destabilisiert sind, von islamischen Fundamentalisten hinweggefegt wird. Eine islamische Republik Ägypten braucht wirklich niemand. Am allerwenigsten die koptischen Christen.
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[1] Krawalle in Ägypten: Opposition soll Geld aus USA erhalten haben | Politik | RIA Novosti.

[2] Welt auf einen Blick; Alphabetisierung

Die Wehr wird „gegendert“

Januar 26, 2011

Für den israelischen Militärexperten Martin van Creveld sind die jüngsten Vorfälle an Bord des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ wenig überraschend. Seiner Ansicht nach sind solche Problem vorherbestimmt, wenn Frauen in einer Armee dienen. [1]

Die mit den Frauen heraufziehenden sexuellen Kalamitäten in der Wehr sind politisch nicht nur einkalkuliert, sie sind vielmehr gewollt. Im Spannungsfeld von Gelegenheit und Gebot und den vorhersehbar regelmäßigen Sexskandalen lässt trefflich eine politische Macht etablieren, die militärische Kommandostrukturen aushebelt, sie respektive ad absurdum führt. Man regiert mit dem Sexualstrafrecht nicht nur direkt in die Ehebetten hinein, sondern auch unter die Bettdecken der Rekruten.

Eine radikale Lösung wäre die Aufstellung rein weiblicher respektive rein männlicher Verbände. Aber genau das würde die Ziele der Gender-Ideologie konterkarieren.

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[1] JUNGE FREIHEIT – Wochenzeitung aus Berlin: Israelischer Militärexperte: Probleme auf der Gorch Fock waren absehbar.

Siehe auch: