Posts Tagged ‘Sozialdemokraten’

Nichtraucherschutz?

September 5, 2008

„Fast alle unionsgeführten Länder haben Gespräche der Gesundheitsminister zum Nichtraucherschutz und zur künftigen Finanzierung der Krankenhäuser boykottiert. Nur die niedersächsische Ministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU) traf sich in Berlin mit ihren Kollegen aus den SPD-geführten Ländern und Bundesministerin Ulla Schmidt (SPD).“
Quelle: Tagesschau; Unionsländer versetzen Ulla Schmidt

Ich bin Nichtraucher und ich will ausdrücklich nicht beschützt werden. Schor gar nicht von Sozialdemokraten. Statt dessen sollte man lieber Doppelnamen verbieten. Wie „Mechthild Ross-Luttmann“.

Heut ist ein schöner Tag

August 8, 2008

Heut ist ein schöner Tag, weil:

  1. heute Freitag ist und das Wochenende vor der Tür steht.
  2. die Sozialdemokraten leiden und ich die Sozis immer gerne leiden sehe: Sozialdemokraten leiden unter dem Fall Clement.

Scheiß auf die Rosenkränze, die ich wegen diebischer Schadenfreude beten muss. Gäbe es den Clement nicht, man müsste ihn glatt erfinden.

Die üblichen Verdächtigen

Juli 31, 2008

Es sind die üblichen Verdächtigen, die nach dem Urteil den Bundesverfassungsgerichtes nun, eine mögliches, aber nicht zwingendes, totalitäres Rauchverbot fordern: Carola Reimann, Karl Lauterbach, Katrin Göring-Eckardt, Bärbel Höhn, Cem Özdemir. Samt und sonders Sozis und Grüne. Na ja, auch die CSU. Aber die ist zurzeit sowieso nicht zurechnungsfähig.

„Der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Gehb (CDU), sprach von einem „Pyrrhussieg für die Gastwirte und deren Berufsfreiheit“. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er weiter: „Es gibt den Ländern den Wink mit den Zaunpfahl, nun strikte Rauchverbote für die Gastronomie zu erlassen.“ Er habe sich vom Verfassungsgericht mehr Mut zur Freiheit gewünscht.“
Quelle: Tagesschau; Kommt das komplette Rauchverbot?

Das eigentlich Üble an dieser Agitation ist, dass die Politiker darauf vertrauen können, dass ihnen die Mehrheit der Deutschen, in dieser Sache, zustimmt. Denn nur dreiunddreißig Prozent der Bevölkerung, so steht es im Urteil vermerkt, rauchen. Gegen solche Minderheiten lässt sich leicht Stimmung machen und politisches Kapital schlagen. Es ist also weniger der Staat, denn die „Wähler“ die solche Gesetze erst möglich machen.