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Meinungsfreiheit als Hassverbrechen

Februar 5, 2011

Im Jahre 2006 veröffentlichte Jimmy Carter, 39. Präsident der USA, ein Buch unter dem Titel „Palästina Peace Not Apartheid“, in dem er dezidiert für die „palästinensische Sache“ Partei ergreift [1] [2]. Ein völlig normaler Vorgang in der westlichen Welt, die sich gern als Hort der Meinungsfreiheit generiert.

Das könnte sich zukünftig ändern. Schuld daran ist eines jener Gesetze, mit denen uns der linksliberale Mainstream in regelmäßigen Abständen „beglückt“, um seine „politisch-korrekte“ Sichtweise justiziabel zu untermauern: Gemeint sind in diesem Fall die sogenannten „Hassverbrechen“, die auf Betreiben diverser „Bürgerrechtsorganisationen“ Eingang in das US-Strafrecht fanden.

„Als hate crimes (deutsch „Hassverbrechen“, „Hasskriminalität“) werden Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter ausschließlich oder überwiegend nach dem Kriterium der Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe gewählt wird und sich das Verbrechen in erster Linie gegen die gewählte Gruppe als Ganze richtet. So können beispielsweise antisemitisch oder ausländerfeindlich motivierte Straftaten unter den Begriff fallen, ebenso Straftaten gegen Mitglieder anderer gesellschaftlicher Gruppen wie Obdachlose, Behinderte, Manager, Schwule und Lesben. Das Konzept stammt aus den USA und hat in immer mehr Ländern der Welt eigenständige strafrechtliche Relevanz (z. B. in Großbritannien).“ [3]

Nun haben sich in den USA fünf politisch korrekte „Negerlein“ [4] gefunden, die Jimmy Carter und seinen Verleger wegen dieses Buches verklagen und insgesamt fünf Millionen Dollar (!) als Entschädigung verlangen. Vorderhand eingereicht als Zivilklage wegen „Verstoßes“ gegen das New Yorker Verbraucherschutzgesetz.

In einer Pressemitteilung erklärte die einschlägig bekannte Anwaltsaktivistin – die bereits mehrere, ihr nicht genehme Organisationen in den finanziellen Ruin trieb – Nitsana Darshan-Leitner [5] :

„Die Klage wird alle Unwahrheiten und Falschdarstellungen in Charters Buch aufzeigen und beweisen, dass sein Hass auf Israel in dazu führte, einen Betrug an der Öffentlichkeit zu begehen.“

Eine Meinungsäußerung könnte, so begründet, durchaus auch den Weg zur Strafgerichtsbarkeit finden, die vom Mainstream abweichende Meinungsäußerungen zu „Hassverbrechen“ erklärt und entsprechend aburteilt.

Unabhängig davon, ob die Klage erfolgreich ist oder nicht, allein die Tatsache das sie überhaupt möglich ist, zeigt überdeutlich die Gefahr für die Meinungsfreiheit, die vom linksliberalen Tugendterror genauso ausgeht, wie vom „PATRIOT Act“ der „Neocons“[5]

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[1] Alternative Right; Hate-Crime Prosecution Qua „Consumer Protection“
[2] Die Originalbeschwerde gegen das Buch von Jimmy Charter
[3] WIKIPEDIA; Hate crime
[4] Das ist eine ironische Anspielung auf die Urheber der „hate crime“.
[5] WIKIPEDIA; Nitsana Darshan-Leitner
[6] WIKIPEDIA; PATRIOT Act

Überwiegend weiß

Februar 1, 2011

Deogolwulf veröffentlicht auf seinem Blog „The Joy of Curmudgeonry“ [1] ein bemerkenswertes Dokument welches die amerikanische Botschaft am 19. Januar 2010 an ihr Außenministerium geschickt hat und das bei Wikileaks unter der Referenznummer 10PARIS58 geführt wird.

Es belegt in eindrucksvoller Weise mit welchen Mitteln die USA Einfluss auf engste Verbündete ausüben, um – in diesem Falle betrifft es Frankreich – sie im „nationalen Interesse“ der USA zu manipulieren, um deren Bündnisfähigkeit zu langfristig erhalten.

Gleich zu Anfang heißt es sinngemäß dort:

Unser Ziel ist es, die nationalen Interessen der USA dadurch zu fördern, dass wir verstärkt helfen, Frankreichs egalitäre Ideale in der Bevölkerung des Landes zu verankern.

Während Frankreich zu Recht stolz auf seine führende Rolle bei der Konzeption demokratischer Ideale, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit ist, zeigen sich französische Institutionen nicht flexibel genug, um sich der zunehmend heterogenen Demografie anzupassen.

Wenn Frankreich auf lange Sicht nicht in der Lage ist, seine Minderheiten echte politische Mitsprache zu gewähren, dann könnte die Bündnisfähigkeit des Landes dadurch beeinträchtigt werden, weil es schwach, geteilt, krisenanfällig und innen gerichtet wäre.

Im weiteren macht man sich Gedanken über die multiethnische Zusammensetzung französischer Institutionen und der, nach Meinung der US-Botschaft, ungenügenden Vertretung französischer Minderheiten in selbigen.

Unter anderen werden die französischen Medien kritisiert:

Die Französisch Medien bleibt überwiegend weiß, mit nur mäßigen Anstieg der Vertretung der Minderheiten vor der Kamera in den wichtigsten Nachrichtensendungen.

Der Text bleibt wohlgemerkt nicht bei der Analyse stehen, sondern ist eine Handlungsaufforderung an die amerikanische Administration sich aktiv in die französische Innenpolitik einzumischen.

Die US-Botschaft entwickelt in diesem Papier eine Strategie zur Unterstützung von Minderheiten in Frankreich, die in sieben Taktiken unterteilt werden.

Dabei zielt die amerikanische Einflussnahme auf konkrete Gruppen: (1) die französische Elite, (2) die Minderheiten, mit Focus auf deren Führer und (3) die allgemeine Bevölkerung.

In nicht öffentlichen Sitzungen werden wir bewusst direkte Fragen zur Chancengleichheit in Frankreich an die französischen Führer stellen.

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[1] The Joy of Curmudgeonry; The Other One

Amerikanisches Doppelspiel?

Januar 29, 2011

Die ägyptische Opposition, die seit Tagen Massenproteste gegen die Regierung organisiert, soll seit Jahren von den USA im Rahmen des Programms für Demokratieförderung finanziert worden sein.

Das meldete die Agentur AFP unter Verweis auf die norwegische Zeitung Aftenposten, die sich wiederum auf die Enthüllungsplattform WikiLeaks beruft.

Den Angaben zufolge hatte die United States Agency for International Development (USAID) vor, 2008 ägyptischen Oppositionsorganisationen 66,5 Millionen US-Dollar und 2009 weitere 75 Millionen Dollar zu überweisen. Präsident Hosni Mubarak, der seit 30 Jahren in Ägypten regiert, habe diese Hilfe als Gefahr für die Stabilität im Lande betrachtet.[1]

Wollen wir hoffen, das in einem Land, in dem fast die Hälfte aller Einwohner über 15 Jahre weder lesen noch schreiben kann [2], auch jeder versteht, was Demokratie und Freiheit bedeutet oder ob der Widerstand gegen das autokratische Regime Mubaraks doch nur wieder von einer kleinen urbanen Oberschicht getragen wird, die, wenn die politischen Verhältnisse genügend destabilisiert sind, von islamischen Fundamentalisten hinweggefegt wird. Eine islamische Republik Ägypten braucht wirklich niemand. Am allerwenigsten die koptischen Christen.
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[1] Krawalle in Ägypten: Opposition soll Geld aus USA erhalten haben | Politik | RIA Novosti.

[2] Welt auf einen Blick; Alphabetisierung

China rüstet auf

Januar 20, 2011

China verfügt über seinen ersten Flugzeugträger, der noch in diesem Jahr zu Ausbildungszwecken eingesetzt werden soll. Dies berichtet die internationale Nachrichtenagentur Associates Press (AP) am Mittwoch unter Berufung auf das spezialisierte Online-Magazin «Kanya». Das Schiff ist schon seit dreizehn Jahren in chinesischem Besitz.[1]

Wenn China mit Flugzeugträgern auf den Weltmeeren auftaucht, dann hat es globale Ambitionen. Ein massives Flottenbauprogramm würde der USA sowenig gefallen, wie anno dem britischen Empire die deutsche Flottenrüstung unter dem seligen Wilhelm. Denn wer die See beherrscht, der beherrscht das Land. Da steht ein Konflikt mit den USA ins Haus, deren erstes Opfer garantiert Taiwan sein wird. Nur braucht man für die Annexion Taiwans keine Flugzeugträger.

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[1] Chinas Bausatz für Flugzeugträger; NZZ Online

Die Scherbenhügel der USA

Januar 18, 2011

Zuerst das Immobilien-Debakel, dann das Banken-Beben. Jetzt kollabieren die Zinspapiere der Städte und Staaten – viele werden Leute entlassen müssen.[1]

Der Monte Testaccio ist ein Hügel in Rom, der vollständig aus Scherben besteht. Hier häuften die antiken Römer ihre zerbrochenen Amphoren an, die als Tribute aus den unterworfenen Provinzen in der Ewigen Stadt eintrafen.

Die gigantischen Schuldenberge, welche die Amis angesammelt haben, sind dem Monte Testaccio ganz ähnlich. Im Grunde bezahlt das Ausland das, was die Amerikaner an privaten oder staatlichen Schuldenbergen auftürmen, wobei sich der „freundliche“ Hegemon in der glücklichen Lage befindet, die Waren oder Dienstleistungen, die ihm seine Vasallen liefern, mit bedrucktem Papier „bezahlen“ zu können, welches die amerikanische Notenbank jederzeit nachdrucken kann und welches er ausdrücklich auch nicht zurückzunehmen braucht, respektive kann.

Denn die Chinesen und die anderen „Bundesgenossen“ könnten auf die Idee verfallen, mit den über ihre Warenlieferungen angehäuften Dollars, so nennt sich das bedruckte Papier, auf Einkaufstour in den USA zu gehen und sich ihre Ware dadurch zurückholen, dass sie diese mit Dollars bezahlen. Dann hätte der Ami zwar viele Dollars, aber nichts mehr in den Supermärkten, was man kaufen könnte.

Das hat nur den Haken das der „Wert“ der sich im Umlauf befindlichen Geldmenge der sogenannten „Leitwährung“, den Wert der amerikanischen Volkswirtschaft mittlerweile drastisch übersteigen dürfte. Dieses bunte Papier ist schließlich das Gleitmittel für den internationalen Warenaustausch, muss also wesentlich höhere Werte abdecken, als die USA produzieren oder überhaupt wert sind.

Macht auch nichts, man kann nämlich die „fehlenden Werte“ an den Finanzmärkten generieren, das heißt anlegen, zum Beispiel in sogenannten „Internet-“, „Immobilien-“ oder „Finanzblasenblasen“.

Diese platzen zwar regelmäßig, aber das gehört zum System, denn es ist der Gläubiger – in den meisten Fällen ist es wieder das Ausland, genauer der ausländische Steuerzahler – der auf seinen Schulden sitzen bleibt, während sich die amerikanische Volkswirtschaft in regelmäßigen Abständen über solche Großpleiten entschuldet. Defacto hat der Steuerzahler, der für die Schulden der Banken aufkommen muss, siehe „Rettungsschirm“, damit Tribut bezahlt, nur nennt das heute keiner mehr so.

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[1] Anleihen: Die nächste US-Finanzkrise rollt an;FOCUS Online.

Jeb – was die Welt jetzt braucht

September 7, 2010

Die Wähler schließen Frieden mit Ex-US-Präsident George W. Bush. Ein Grund mehr für Bruder Jeb, eventuell gegen Obama anzutreten.[1]

Ja warum eigentlich nicht. Sarah Palin war gestern. Jeb ist die Zukunft. Schon deshalb, weil der bundesrepublikanische Mainstream mit einigen Grausen auf die Personalie blickt und ihm nicht ganz zu unrecht schwant, dass der Depp Jeb es sogar schaffen könnte, Präsident zu werden. Aber das kann seit Ronald Reagan jeder.

Allerdings, hätte ich die Wahl, die ich nicht habe, wäre die Sarah mein Topkandidat. Nicht wegen ihrer Brille, sondern wegen ihrer Kinder. Sarah ist wenigstes Mutter, John Ellis nicht einmal Vater.

Ob Elternschaft Qualifikation genug wäre – ja, ist es: Ich traue niemand, der nicht Mutter oder Vater ist.

Priester ausgenommen.

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[1] Republikaer: Der Bush-Clan schielt wieder auf das Weiße Haus ; WELT ONLINE.

‚Mama Grizzly‘ spielt die Frauenkarte

Juli 15, 2010

Sarah Palin auf dem Weg zur Präsidentschaftskanidatur?

Genaues weiß keiner, vielleicht nicht einmal Palin selbst. In jedem Fall aber hat die von den Linken geschmähte Bannerträgerin der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung in den vergangenen Wochen ihren enormen politischen Einfluss unter Beweis gestellt. Wen sie bei den Vorwahlen vor einigen Wochen empfahl, der hatte gute Chancen, von der republikanischen Parteibasis zum Kandidaten für die Kongresswahl im Herbst bestimmt zu werden. Und Palin empfahl auffallend viele Frauen. [1]

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[1] sueddeutsche; Mama Grizzly zieht in den Kampf

Bedrohtes Drohpotenzial

Mai 4, 2010

„Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines“, sagte Ahmadinedschad. „Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören.“ Die erste Atombombe wurde am 6. August 1945 von den USA gegen Japan eingesetzt.

Die USA hätten einen „Schatten der Angst“ über die Welt gelegt, polterte Ahmadinedschad. Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, „er ist widerlich und beschämend“, sagte er. „Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen.“ Ahmadinedschad wies erneut den Vorwurf zurück, sein Land strebe nach dem Besitz von Nuklearwaffen. Dafür gebe es „keinen einzigen glaubhaften Beweis“, sagte er.[1]

Man kann von Ahmadinedschad halten, was man will. Aber seiner Argumentation ist nichts hinzuzufügen: Mag im Kalten Krieg der Besitz von Atomwaffen eine abschreckende, somit friedenserhaltende Wirkung gehabt haben: Nach dessen Ende ist der exklusive Besitz solcher Waffen nichts anderes als typische Großmachtpolitik [2] mit erheblichen Erpressungspotentail gegenüber „unbotmäßigen“ Nicht-Atommächten wie dem Iran.

Es gibt bis heute, wie im Falle des Iraks, keinen einzigen schlüssigen Beweis für Behauptung, dass der Iran nach Atomwaffen strebt.[3] Die einzigen Mächte, die mit dem Einsatz von Atomwaffen drohten – um iranische Nuklearanlagen anzugreifen – waren die USA und Israel.[4] Die Behauptungen von Hillary Clinton sind genauso glaubwürdig, wie die des ehemaligen Außenministers Colin Powell[5] unter George W. Bush.

Zum anderen ist die These von der unmittelbaren Existenzbedrohung Israels durch eine iranische Bombe zutiefst unglaubwürdig. Vielmehr besitzen Staaten, die über Atomwaffen verfügen, ein glaubwürdiges Abschreckungspotenzial im Falle einer fremdländischen Aggression. Genau darum geht es: Das Drohpotenzial der bisherigen Atommächte, unter anderem Israels, verlöre erheblich an Wirkung, was das Machtgefüge im Nahen und Mittleren Osten erheblich verändern würde. Es geht mitnichten um die Existenz Israels, dieser Staat verfügt über ein erhebliches Abschreckungspotenzial, sondern um die Möglichkeit militärischer Intervention gegen die unbotmäßigen Eliten dortiger Regionalmächte, wie Afghanistan, Irak oder eben Iran. Es geht, wie immer in der amerikanischen Geschichte, um die Macht über die Märkte. [6]
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[1] Eklat auf Abrüstungskonferenz: Ahmadinedschad brüskiert USA mit Atom-Tirade – SPIEGEL ONLINE

[2] Wobei ich diesen Begriff für zunehmend überholt halte. Die Welt wird von Finanzmärkten regiert, deren multikulturelle Potentaten ein einziges Interesse verfolgen: Zugang zu allen „Märkten“ zu erhalten. „Nationale Interessen“ – auch die der USA – werden im zunehmenden Maße den Bedürfnissen dieser internationalen Finanzoligarchie geopfert, die den ganzen Planeten so behandelt, als wäre er ihr Privateigentum: siehe Finanzkrise.

[3] Vielmehr existiert eine mehrfach erneuerte „Fatwa“ von hohen iranischen (islamischen) Rechtsgelehrten gegen die Lagerung, den Bau und den Einsatz von Atomwaffen: FAZ; Atomwaffen sind unislamisch.

[4] SPON; Israel übte Angriff auf iranische Atomanlagen

[5] Unvergessen ist der Auftritt von Powell vor der UNO bei dem er nachweislich gefälschte oder frei erfundene Beweise vorlegte, um den Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen: tagesschau; Powell bedauert seine Irak-Rede.

[6] 1854 erschien US-Admiral Matthew Perry mit einer Flotte von vier Kriegsschiffen im Hafen von Tokio und forderte die Japaner ultimativ auf, die Häfen für den offenen Handel mit den Vereinigten Staaten zu öffnen. Ähnliche Forderungen hatte Großbritannien – unter Kriegsandrohung – gegenüber dem isolationistischen China durchgesetzt.

Mister Teleprompter

Februar 9, 2010

Mit Spott und Häme überzog Sarah Palin beim Treffen der „Tea Party Nation“ Barack Obama, weil der US-Präsident wichtige Reden vom Teleprompter abliest. Ausgerechnet bei diesem Auftritt wurde die Republikanerin selbst beim Abgucken vom Handteller erwischt – ein Video beweist es.[1]

Der Unterschied zwischen einer wörtlich abgelesenen Rede (Teleprompter) und einem Stichwortzettel sollte den Spiegel-Redakteuren bekannt sein. Das Obama, im Gegensatz zu Palin, mit der Kunst der freien Rede nicht vertraut ist, hat er beim Ausfall seines Teleprompter schon bewiesen: Mehr als zu unzusammenhängenden Gestammel ist dieser Präsident nicht in der Lage. Selbst Bush konnte frei besser reden als Mister Teleprompter aus Chicago.

[1] SPIEGEL ONLINE; Spickzettel auf der Haut: Palin beherrscht ihr Handwerk

Bin Ladens Phantombild

Januar 19, 2010

Für ein aktuelles Fahndungsbild des Al-Qaida-Chefs Osama bin Laden hat das FBI kurzerhand das Foto eines Madrider Politikers benutzt. Der ist fassungslos und entsetzt.[1]

Man nehme irgendein Bild aus dem Internet, bearbeite es mit Photoshop und gebe den Mann zur Fahndung frei: So ungefähr könnte er aussehen, der meistgesuchteste Terrorist dieses Planeten. Oder auch nicht. Auf jeden Fall hat mein „aktuelles“ Foto für die Fahndung. Der Begriff „Phantombild“ erhält so eine völlig neue Bedeutung.

[1] Fahndung nach Qaida-Chef – Die vielen Gesichter Osama bin Ladens – Politik – sueddeutsche.de.